Fünf Tage in Fernost zwischen Außenhandel, Technologietransfer und Fachkräfte-Austausch

Zurück von einer fünftägigen Delegationsreise nach China und Vietnam: Mit dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags hatte ich Gelegenheit, wichtige Partnerländer Deutschlands in Asien zu besuchen. Dabei standen die Gespräche unter jeweils ganz unterschiedlichen Vorzeichen. In China dominierte das Thema der zunehmenden Ungleichgewichte im Außenhandel. Noch vor wenigen Jahren erzielte Europa einen Überschuss im Warenverkehr, jetzt schlagen hohe und rasch steigende Defizite zu Buche. Allein in den Jahren von 2020 bis 2025 hat sich das europäische Defizit verdoppelt. Solche makroökonomischen Ungleichgewichte sind immer ein Problem. Besonders schwierig wird es aber, wenn sie das Ergebnis von Staatsinterventionen sind. Einer jüngsten Studie der OECD zufolge, können 60 Prozent der Weltmarktanteile, die China in den letzten Jahren hinzugewonnen hat, auf Subventionen und eine künstlich unterbewertete Währung zurückgeführt werden. Dies haben wir in Gesprächen mit dem Wirtschafts- und Finanzausschuss des Volkskongresses sowie dem Ministerium für Handel deutlich adressiert. Natürlich haben unsere Gesprächspartner diesen Vorwurf zurückgewiesen und ihrerseits auf vermeintliche Verzerrungen hingewiesen. Mein Eindruck war aber schon, denn das war zwischen den Zeilen zu lesen, dass China das Problem erkennt.

Sichtbares Zeichen hierfür ist die jüngste Vereinbarung zwischen der EU und China, in der sich das Land freiwillig dazu verpflichtet, Exporte von hybridgetriebenen Fahrzeugen zu beschränken. Im Grunde bin ich kein Freund von sogenannten „freiwilligen Exportbeschränkungen“; im Grunde treiben sie das heimische Preisniveau für die kontingentierten Güter nach oben. Besser wären – in nachgewiesenen Fällen von missbräuchlichen Staatssubventionen – Ausgleichszölle. Ich sehe die Vereinbarung aber als einen ersten Schritt, und weitere Gespräche zwischen der Europäischen Kommission und China wurden bereits vereinbart.  

In Vietnam standen die Gespräche mit dem dortigen Wirtschafts-, Handels-, Bau- und Verkehrsministerium klar im Zeichen einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit. Besonderes Interesse besteht aus deutscher Sicht an den vielen Rohstoffvorkommen, über die das Land verfügt. Im Gegenzug wünscht man sich in Vietnam eine deutsche Beteiligung am Ausbau der Infrastruktur, wobei dieses mögliche Engagement auch immer unter die Bedingung eines begleitenden Technologietransfers gestellt wurde. In weiteren Gesprächen ging es auch um den Austausch von Fachkräften. Hier haben die Verantwortlichen sehr deutlich gemacht, dass sie die Ausbildungsmöglichkeiten von jungen Vietnamesen in Deutschland sehr schätzen – ganz gleich ob in der beruflichen Ausbildung oder im akademischen Bereich.

Insgesamt waren unsere Gespräche in beiden Ländern sehr konstruktiv. In allen Treffen hat unsere Delegation deutlich gemacht, dass wir an einer Intensivierung der Beziehungen interessiert sind – auch wenn es, wie aktuell im Falle Chinas, Meinungsverschiedenheiten gibt. An einem eskalierenden Handelskonflikt hat Deutschland kein Interesse, im Gegenteil. Trotz aller protektionistischer Tendenzen weltweit, steht Deutschland weiterhin allen Ländern, die Interesse an einer technologieoffenen, fairen und rechtssicheren Zusammenarbeit haben, als verlässlicher Partner zur Verfügung.