Newsletter - Oktober 24
Liebe Leserinnen und Leser,
Sitzungsmarathon, Herbstprognose und personelle Weichenstellung – das sind einige der Schlaglichter des Newsletters zum Start in die dunkle Jahreszeit. Die nächsten Wochen im Bundestag werden richtungsweisend: Vier der nächsten fünf sind Sitzungswochen, inklusive der mit Spannung zu erwartenden Haushaltberatungen Ende November. Die dürften das fragile Regierungsbündnis namens Ampel einmal mehr auf eine harte Probe stellen. Immer wieder sind es die offensichtlichen internen Unvereinbarkeiten der selbsternannten „Zukunftskoalition“, die verhindern, dass überfällige Weichenstellungen auf den Weg gebracht werden, wie zuletzt etwa in Sachen Krankenhausreform oder „Sicherheitspaket“.
Umso wichtiger ist es, für eine bessere Regierungsperspektive gut aufgestellt zu sein. In seinen nunmehr über 1000 Tagen als Parteivorsitzender hat Friedrich Merz die CDU auf genau diesen Kurs gebracht. Und der lautet: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen – auch und gerade in schwierigen Zeiten. Und das möchte ich auch persönlich weiterhin. Deshalb freue ich mich über Ihre Unterstützung bei der Nominierungsveranstaltung am kommenden Donnerstag.
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener