Liebe Leserinnen und Leser,
eben noch „Neuling“ in Berlin, sind’s für mich jetzt schon mehr als 200 Tage als Bundestagsabgeordneter. Doch Zeit, Zwischenbilanz zu ziehen, gab es nur kurz im Rahmen eines Pressefrühstücks. Die politische Großwetterlage indes erlaubt kein Verschnaufen. Der Krieg in der Ukraine tobt schlimmer denn je und mit ihm eine unsichere globale Situation. Das schlägt sich auch in unserem Lebensalltag zunehmend nieder. Allerdings verblassen höhere Preise für Benzin und Gas gegen das große Leid, dem viele Menschen in der Ukraine derzeit ausgesetzt sind.
Umso wichtiger ist es, daheim in NRW die Stabilität beizubehalten. Dafür braucht es eine starke CDU! Die Landtagswahl am 15. Mai 2022 ist dafür die zentrale Weichenstellung, übrigens nicht nur für Nordrhein-Westfalen, sondern für ganz Deutschland (Stichwort: Bundesratsmehrheit).
Was über Weltpolitik und Wahlen hinaus im vergangenen Monat Gegenstand meiner persönlichen politischen Arbeit war, lesen Sie im Folgenden.
Viel Spaß dabei!
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener
Und hier der Link zum vollständigen Newsletter: https://mailchi.mp/4b6677de90ea/zwischen-rhein-und-spree-neues-aus-berlin-und-mettmann-16098405
Liebe Leserinnen und Leser,
Krieg in Europa, eine hartnäckige pandemische Lage – der Start in den Frühling beschert uns leider noch keine unmittelbare Aussicht auf Besserung in den aktuell drängendsten Themen.
Es war ergreifend und beklemmend zugleich, hautnah dabei zu sein, als der ukrainische Präsident Selensky zu den Russischen Angriffen auf sein Land im Plenum des Bundestags eine bewegende Rede gehalten hat. Dass jedoch seinen emotionalen Worten nicht ein Wort der Anerkennung oder Einordnung durch den Bundeskanzler folgte, empfand ich – wie viele Menschen in ganz Deutschland – nicht nur als respektlos, sondern regelrecht peinlich. Einfach zur Tagesordnung überzugehen, als sei nichts gewesen, damit wurde Bundeskanzler Scholz der historischen Dimension der Rede nicht gerecht.
Dabei gibt es wahrlich genug zu tun, was übrigens auch und ungebrochen für uns als Union gilt. Die Landtagswahl im Saarland mit dem aus CDU-Sicht sehr enttäuschenden Ergebnis gibt uns schmerzhafte Hinweise, wo wir stärker anpacken müssen: Zum Beispiel bei Energie- und Wirtschaftsthemen. Ich selbst widme mich diesen Bereichen ab sofort in zwei weiteren Bundes-Gremien.
Diese aktuelle Weichenstellung finden Sie ebenso in diesem Newsletter, wie eine Nachlese eines äußerst spannenden und abwechslungsreichen Arbeits-Monats – von meiner ersten Rede im Bundestag über Besuche des heimischen Bundeswehrstandortes sowie eines ortsansässigen „Global Players“ der Stahlindustrie bis hin zu einer Lossprechung bei der Kreishandwerkerschaft. Und wie immer gibt es auch diesmal eine ausführlichere Analyse zu einem drängenden Thema, diesmal zur Wirksamkeit und den Folgen der Sanktionen gegen Russland.
Ich wünsche Ihnen, trotz der schwierigen Zeiten, ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener
Und hier der Link zum vollständigen Newsletter: https://mailchi.mp/e2226837b2a3/zwischen-rhein-und-spree-neues-aus-berlin-und-mettmann-15934138
Liebe Leserinnen und Leser,
diese Ausgabe hätte eigentlich mit einem Karnevalsgruß beginnen sollen. Doch es gibt Ereignisse, die alles ändern. Der Einmarsch russischer Kräfte in die Ukraine – ein Angriffskrieg mitten in Europa – stellt eine historische Zäsur dar und bedeutet eine Ausnahmesituation, deren weiterer Verlauf nicht kalkulierbar scheint. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die freie Welt zusammensteht und gegen das Vorgehen Putins eindeutig Stellung bezieht.
Meine Meinung zu diesem Thema bildet allerdings nur einen Teil dieses Newsletters, der ansonsten den gewohnt abwechslungsreichen Überblick über meine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis beinhaltet: Von einer ersten Bürgersprechstunde, über die spannende Fortsetzung meiner Antrittsbesuche in den Rathäusern unseres Kreises bis hin zu einem neuen CDU-Antrag zur Impfvorsorge sowie einer ausführlichen Analyse zur Energiepolitik und der damit einhergehenden Preisentwicklung.
Ich wünsche Ihnen, trotz der aktuell schwierigen Lage, eine spannende Lektüre und uns allen eine Zeit, in der es sich wieder ungetrübt Karneval feiern lässt – spätestens zur nächsten Session.
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener
Und hier der Link zum vollständigen Newsletter: https://mailchi.mp/476679f5e6b8/zwischen-rhein-und-spree-neues-aus-berlin-und-mettmann-15923214?e=[UNIQID]
Liebe Leserinnen und Leser,
erst einmal hoffe ich, dass Sie gut ins neue Jahr gestartet sind – auch wenn der Start wahrscheinlich für uns alle ganz anders verlaufen ist, als ursprünglich geplant. So habe ich aufgrund der stark steigenden Corona-Zahlen viele Ortstermine verschieben oder digital durchführen müssen. Dennoch gab es schon viel zu tun - im Wahlkreis und in Berlin. Mit der Debatte zur Impfpflicht startete das Jahr auch bundespolitisch turbulent. Und eines ist jetzt schon gewiss: 2022 verspricht nicht weniger herausfordernd zu werden, als die zurückliegenden beiden Jahre. Das gilt auch für die Bundesregierung, die in vielen wichtigen Fragen derzeit geradezu hilflos überfordert scheint. Begonnen bei der Unfähigkeit, sich auf eine Position zur Impfpflicht zu einigen, bis hin zum sofortigen Förderstop für energieeffizientes Bauen durch das grüne Wirtschaftsministerium, unter dem nun Hausbauer wie Bauindustrie gleichzeitig zu leiden haben. Solche gravierenden Fehler werden wir der Ampel nicht durchgehen lassen und den Finger in die selbstverschuldeten Wunden legen.
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener
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Liebe Leserinnen und Leser,
willkommen zur ersten Ausgabe meines Newsletters „Zwischen Rhein und Spree“. An dieser Stelle möchte ich Ihnen von nun an jeden Monat einen Einblick geben in meine Arbeit vor Ort, bei uns im südlichen Kreis Mettmann und in mein Wirken im Deutschen Bundestag in Berlin.
Die ersten Wochen waren bereits geprägt von vielfältigen neuen Erfahrungen, spannenden Begegnungen, ersten Gesetzesverfahren und dem Ankommen an einem der bedeutendsten Orte unserer Geschichte. Mehr dazu lesen Sie im Folgenden. Ich freue mich, wenn Sie mich an dieser Stelle in Zukunft begleiten in meiner Arbeit. Doch ebenso freue ich mich, wenn Sie mit Ihren Anliegen aktiv auf mich zukommen.
Ihr und Euer
Dr. Klaus Wiener
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https://mailchi.mp/2a84ab10ab95/zwischen-rhein-und-spree-neues-aus-berlin-und-mettmann-759631?e=cb7b251d90